Wie sich unterschiedliche Formen der Städtepartnerschaften entwickelten, und welche Chancen sich dadurch bieten. Simon Loidl hat recherchiert.
Während des Wahlkampfs im vergangenen Sommer meldete sich Neos-Chef Matthias Strolz mit einem Vorschlag zu Wort: Er regte an, dass europäische und afrikanische Städte Partnerschaften eingehen sollten. Durch diese könnten Erfahrungen weitergegeben und Wirtschaftskooperationen eingegangen werden, so Strolz.
Neu ist die Idee nicht. Kooperationen zwischen Kommunen bestehen seit Jahrzehnten – nicht zuletzt im entwicklungspolitischen Bereich: In der Oktober-Ausgabe des Südwind-Magazins widmete sich Paul Pirker, der seit 33 Jahren ehrenamtlich im Verein Städtepartnerschaft Salzburg–León (Nicaragua) tätig ist, dem Thema. „Das friedens- und entwicklungspolitische Potenzial von Städtepartnerschaften ist enorm“, betont Pirker.
„Städtepartnerschaften werden in Österreich schon seit den 1980er Jahren als Instrument fur entwicklungspolitisches Engagement betrachtet“, schreibt Alexandra Humer in ihrer Diplomarbeit „Solidarität mit Nicaragua?“ (2013).
Erste Städtepartnerschaften mit sogenannten Entwicklungsländern gab es in den 1970er Jahren. Die 1977 zwischen Arusha (Tansania) und dem steirischen Mürzzuschlag geschlossene Freundschaft war die erste derartige Zusammenarbeit. Die Idee entstand in Zusammenhang mit den Prozessen der Dekolonisierung und der damals zunehmenden Kritik an herkömmlicher EZA.
„Offiziell“ gewünscht. Die entwicklungspolitischen Kooperationen unterscheiden sich stark von traditionellen, die oft eng an die offizielle Politik der beiden Länder gebunden sind und den kulturellen Austausch und das gegenseitige Kennenlernen fördern sollen.
Die Freundschaften mit Städten im globalen Süden gingen oft auf private Initiativen oder Solidaritätsgruppen zurück. Herausragendes Beispiel sind die Partnerschaften zwischen oberösterreichischen und nicaraguanischen Kommunen. Diese entstanden aus der Arbeit von Solidaritätsgruppen für die sandinistische Revolution und für den Aufbau einer gerechteren Gesellschaft in Nicaragua in den 1980er Jahren. Durch jahrelange Öffentlichkeitsarbeit und politisches Lobbying gelang es oft, ihre Gemeinden von offiziellen Partnerschaften zu überzeugen. Solche Bündnisse, wie etwa jenes zwischen Wels und Chichigalpa, bestehen bis heute.
Über 900 Partnerschaften. Laut Gemeindebund, der Interessenvertretung der österreichischen Gemeinden, unterhalten aktuell mehr als 900 Gemeinden formelle Partnerschaften. Neben gemeinsamen Fest-, Kultur- oder Sportveranstaltungen sowie Austauschprogrammen gehe es auch darum, „kommunalpolitische Erfahrungen auszutauschen“, so der Gemeindebund.
Eine neuere Form von kommunalen Zusammenarbeit gibt es etwa in Wien: Die Eurocomm-PR betreibt als Teil der Wien Holding im Auftrag der Stadt Austausch mit Städten mehrerer osteuropäischer Länder. Es geht nicht zuletzt um nachhaltige Entwicklung und sozialen Ausgleich, wo Wien für die osteuropäischen Partner in vielerlei Hinsicht ein Modell sein kann. Umgekehrt fließen die Erfahrungen aus diesen Städten über dort angesiedelte Regionalbüros in die österreichische Hauptstadt zurück.
Dabei steht der Wissenstransfer über konkrete kommunalpolitische Fragen von Jugendarbeit bis Parkraumbewirtschaftung im Vordergrund.
Die Außenpolitik verlagert sich auf immer höhere europäische Ebenen. Städtepartnerschaften könnten die wichtige kommunale Ebene stärken.
Simon Loidl ist freier Journalist und Historiker, er lebt in Wien.
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