Unwillkommene Boat People

Australien, das traditionelle Einwanderungsland, ist wirtschaftlich auf den Zustrom von Migranten und Migrantinnen angewiesen. Doch per Boot eintreffende Asylsuchende werden kriminalisiert und interniert. Ein Lokalaugenschein von Sven Hansen.

"Ich bin seit drei Jahren hier,“ sagt Ranil Ganhewa* aus Sri Lanka mit bedrückter Stimme. Er steht am Rand des Sportplatzes im Internierungslager Villawood im gleichnamigen Vorort von Sydney. Hier sind in einem Industriegebiet hinter hohen mehrfachen Draht- und Gitterzäunen 360 Asylsuchende und Abschiebehäftlinge eingesperrt, manche seit Jahren. „Meine Freunde vom Flüchtlingsschiff sind längst frei. Warum ich eingesperrt bleibe, weiß ich nicht“, sagt Ganhewa. Der Pressebetreuer des Migrationsministeriums vermutet später, Australiens Geheimdienst ASIO stufe Ganhewa wohl als Sicherheitsrisiko ein. Die Gründe wird er nie erfahren, ebenso wenig, ob die ASIO- Erkenntnisse möglicherweise auf Sri Lankas Botschaft in Canberra zurückgehen.

Villawood ist eines von 22 Internierungslagern, die Australien auf seinem Territorium betreibt. Beim Besuch im Oktober waren landesweit mehr als 5.400 AsylwerberInnen zwangsinterniert. Inzwischen dürften es ein paar tausend mehr sein. Hinzu kommt ein weiteres Lager im winzigen Pazifikstaat Nauru und eines auf der Insel Manus in Papua Neuguinea. Sie wurden nach einer erneuten Kehrtwende der australischen Asylpolitik im September und November 2012 wiedereröffnet und haben zusammen 2.100 Plätze. Noch bestehen die Unterkünfte dort aus Zelten. In Nauru gab es inzwischen einen Hungerstreik und Suizidversuche von Flüchtlingen.

Das Vergehen der Internierten besteht allein darin, dass sie – meist von Indonesien aus – per Boot zur 350 Kilometer südlich gelegenen australischen Weihnachtsinsel flohen. Wären sie aufs australische Festland geflogen, wofür sie ein Visum gebraucht hätten, wären sie nicht interniert. Dabei bekommen von den Flüchtlingen, welche die riskante Fahrt auf überfüllten alten Fischkuttern wagen und meist aus Afghanistan, Sri Lanka, Iran und Irak kommen, letztlich mehr Asyl als jene, die aus anderen Ländern einfliegen.

Die so genannten Boat People sind in Australien, wo knapp die Hälfte der Gesamtbevölkerung im Ausland geboren wurde oder mindestens ein Elternteil ausländischer Herkunft ist, diejenigen Flüchtlinge, gegen die hemmungslos Stimmung gemacht wird. Ein harter Umgang mit diesen Menschen, die sich oft mit Hilfe von Schleppern auf eigene Faust auf den Weg machten und deshalb als „Vordrängler“ diffamiert werden, bringt Wählerstimmen. Dem konservativen Premier John Howard gelang so 2001 eine schon verloren geglaubte Wiederwahl.

Das Lager Villawood wird gerade modernisiert. Manche AustralierInnen dürften die Flüchtlinge gar um den künftigen Standard beneiden. Wegen der Nähe zu Sydney soll es ein Vorzeigelager werden. Früher hatten JournalistInnen zu den Internierungslagern, in denen es regelmäßig Aufstände verzweifelter Flüchtlinge gab, keinen Zugang. Inzwischen ist die von Menschenrechtsgruppen kritisierte Zwangsinternierung zumindest auf dem australischen Festland transparenter. Nach Ausfüllen einer 18-seitigen Erklärung haben Medienleute heutzutage begrenzten Zugang.

Der Pressebetreuer des Migrationsministeriums nennt die Internierten „Klienten“, oft sind es traumatisierte Flüchtlinge, manchmal auch Kinder. Zur Abschreckungspolitik durch die Lager sagt er: „Wir bieten hier die Dienstleistung der Internierung.“ Auf mehrsprachigen Schildern wirbt ein Flüchtlings-Ombudsmann: „In Australien gibt es ein Beschwerderecht“. Das wird Ganhewa gegen das Votum des Geheimdienstes kaum helfen. Eher wird es so sein, dass er eines Tages durch die Internierung so zermürbt ist, dass er seiner „freiwilligen“ Rückführung nach Sri Lanka zustimmt.

Auf noch mehr Abschreckung zielen die wiedereröffneten Lager außerhalb Australiens. Von den 1.637 Flüchtlingen, die Australien von 2002 bis 2008 im Rahmen der so genannten „pazifischen Lösung“ nach Nauru und Manus schickte, kehrten denn 483 „freiwillig“ in ihre Herkunftsländer zurück. Australien nahm 705 auf, Neuseeland 401. Die gewünschte Wirkung der pazifischen Lager war ein Rückgang der Zahl der in Australien landenden Flüchtlingsboote.

2008 beendete die neue Labor-Regierung von Kevin Rudd die von ihm selbst als inhuman bezeichnete Flüchtlingsinternierung im Südpazifik. Auch gelang es, die durchschnittliche Verweildauer in den Lagern in Australien zu reduzieren. Doch stieg die Zahl der Flüchtlinge wieder an, die sich auf die gefährliche Fahrt zur Weihnachtsinsel machten.

Eine von der heutigen Regierung eingesetzte Expertenkommission schätzt, dass von Ende 2001 bis Juli 2012 auf dem Weg nach Australien 964 AsylwerberInnen ertranken, davon 604 seit Oktober 2009. Die Verhinderung gefährlicher Überfahrten wurde zum Hauptargument der Labor-Regierung unter Rudds Nachfolgerin Julia Gillard, als sie im August 2012 auf Rat der Kommission zur Politik der pazifischen Lager zurückkehrte. Doch ging es weniger darum, Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu bewahren als vielmehr, sie gar nicht erst Australien erreichen zu lassen.

„Australier haben große Furcht vor einer Invasion aus dem Norden“, sagt der Migrationsforscher Stephen Castles von der Universität Sydney. „Schließlich haben wir ja selbst mal das Land den Einheimischen weggenommen und fürchten nun, dass uns dasselbe passiert.“

Der Journalist David Marr, der in seinem Buch „Panic“ die Instrumentalisierung der Boat People durch den früheren Premier Howard beschrieb, sagt: „Mit der ‚pazifischen Lösung‘ erweckte Howard den Eindruck der Kontrolle. Das ermöglichte ihm, die Zahl der Migranten stark zu erhöhen. So konnte er die rechte Partei One Nation klein halten und zugleich die von der Wirtschaft benötigten Arbeitskräfte ins Land holen.“ Laut Marr schreckt die Internierung keine Flüchtlinge ab, sondern dient allein der Beruhigung der Bevölkerung.

Castles verweist darauf, dass sich die Zahl der aufgenommenen MigrantInnen im Zeitraum von 1995/96 bis 2010/11  von 82.500 auf 168.685 mehr als verdoppelt hat, die der Flüchtlinge (vom UNHCR vermittelte Fälle, per Flugzeug eingereiste Asylsuchende sowie letztlich als Flüchtlinge anerkannte Boat People) jedoch von 16.252 auf 13.799 zurückging. Die Expertenkommission empfahl deshalb auch, künftig jährlich 20.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Studien zufolge wirken sich in Australien alle MigrantInnengruppen positiv auf Wirtschaft und Gesellschaft aus. Fiskalisch profitiert der Staat im Schnitt ab dem 13. Jahr von einem Flüchtling, bei Fachkräften schon früher. „In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt unserer Einwanderungspolitik auf der Familienzusammenführung“, sagt Migrationsminister Chris Bowen. „Heute liegt er auf qualifizierten Arbeitskräften, weil wir sie brauchen. Sie nehmen keine Jobs weg, sondern schaffen welche. Um Projekte überhaupt durchzuführen oder im Kosten- und Zeitplan zu halten, brauchen wir Arbeitskräfte.“

Bisher hatte die Rückkehr zur „pazifischen Lösung“ den unerwarteten Effekt, dass die Zahl der in australischen Gewässern eintreffenden Bootsflüchtlinge nicht zurückging, sondern anstieg. So kamen von August bis November des Vorjahres 7.929 weitere Asylsuchende übers Meer, also viel mehr als in den Lagern in Nauru und Manus Platz haben. Während die Regierung von Torschlusspanik unter den Flüchtlingen ausgeht, fordert die konservative Senatorin Michaelia Cash, migrationspolitische Expertin der Opposition: „Wir müssen die Boote wieder zurück aufs Meer schicken!“ 

*) Name geändert.

Sven Hansen ist Redakteur für die Region Asien-Pazifik bei der „tageszeitung“ (taz) in Berlin. Im Oktober nahm er in Sydney am deutsch-australischen Mediendialog zum Thema Migration teil.