Sicher im Sattel

In seiner ersten Amtszeit hat Nigerias Präsident Obasanjo keine zentralen Reformen durchgeführt. Jetzt wurde er wieder gewählt und muss sie angehen.

Olusegun Obasanjos Wiederwahl als Präsident von Nigeria am 19. April entsprach dem Zustand des Landes: voller Unregelmäßigkeiten und doch vermutlich ein getreues Abbild der gesellschaftlichen Stimmung. So mysteriös wie das Überleben der 120 Millionen NigerianerInnen in einem Dauerzustand von Rechtlosigkeit und Chaos erscheint, so eindeutig ist es, dass Obasanjos Sieg dem Volkswillen entspricht. Vorab gefüllte Wahlurnen, verlorene Oppositionsstimmen, manipulierte Wählerlisten – all das mag rechtfertigen, dass Obasanjos Gegner vor Gericht ziehen wollen und sogar Massenproteste erwägen, aber es ist kein Hinweis darauf, dass der Präsident die Wahl nicht trotzdem gewonnen hätte. Sein Hauptgegner Muhammadu Buhari, Diktator von Nigeria 1984-85, vereint alle Charakteristika, die ihn als attraktive Alternative oder gar als Führer eines Volksaufstandes disqualifizieren: Er ist bis heute uneinsichtig, was seine finstere Vergangenheit betrifft, und seine gesellschaftliche Basis ist die autoritär eingestellte konservativ-islamische Militärelite des Nordens. Um Obasanjo gefährlich werden zu können, müsste Buhari sich in einer Allianz der Enttäuschten mit radikalen MenschenrechtlerInnen und den Aufstandsbewegungen der Ölfelder im Niger-Flussdelta zusammentun – eine unmöglich erscheinende Koalition.

Auch ein Präsident, der sicher im Sattel sitzt, fällt allerdings vom Pferd, wenn er sich beruhigt zurücklehnt. Obasanjo hat sich in seiner ersten Amtszeit vor zentralen Reformen gedrückt, und die muss er jetzt angehen, wenn Nigeria gesunden soll. Nigerias politisches System ist noch immer das eines Militärregimes. Die 36 Bundesstaaten sind Instrumente der Militärherrschaft, mit den Gouverneuren als allmächtigen Erfüllungsgehilfen des nigerianischen Zentralisierungs- und Bereicherungssystems. In Reaktion darauf stehen lokale Autonomiebestrebungen und Demokratiebewegungen immer in Versuchung, sich von der Zwangsjacke Nigeria ganz lösen zu wollen. In den Zeiten der Diktatur wurden sich Demokraten einig, dass nur eine Neugründung Nigerias auf Grundlage der Gleichberechtigung zwischen Regionen und Ethnien verhindern kann, dass Afrikas bevölkerungsreichster Staat den Weg Jugoslawiens geht. Aber Obasanjo hat dies bislang abgeblockt.
Neben einer überfälligen Verfassungsreform muss Obasanjo auch die Lage der Bevölkerung verbessern. Die NigerianerInnen sind heute ärmer als beim Ende der Militärherrschaft vor vier Jahren, mit einem Minuswachstum von 2,3 Prozent im vergangenen Jahr. Eine Strategie zur Wiederbelebung der Wirtschaft ist aber bei Obasanjo nicht zu erkennen. Er setzt auf willkürliche Importverbote, um die heimische Produktion anzukurbeln, und verschreckt damit jene in- und ausländischen Investoren, die das Land braucht, um seine zerstörte Infrastruktur aufzubauen. Die Abhängigkeit von der Ölförderung ist größer denn je, von Transparenz beim Umgang mit den Ölmilliarden ist nichts zu spüren.
Wenn Obasanjo nichts unternimmt, wird sich Nigerias Bevölkerung allmählich fragen, wozu eine Demokratie überhaupt da ist. Und dann könnte die Allianz der Enttäuschten doch noch Wirklichkeit werden.