Warum es weniger Haftstrafen und mehr so genannte Restorative Justice braucht, erklärt die Politologin Nicole Lieger im Gespräch mit Milena Österreicher.
Sie beschäftigen sich mit „Restorative Justice“. Worum geht es dabei?
Restorative Justice heißt übersetzt wiedergutmachende Gerechtigkeit oder heilungsorientierte Justiz. Dabei steht vor allem das Opfer einer Straftat im Mittelpunkt. Im klassischen Strafrecht liegt der Fokus auf den TäterInnen und was mit ihnen passieren soll, wie lange man sie wegsperrt. Es wäre sinnvoll, sich mehr auf Wiedergutmachung zu konzentrieren.
Wie funktioniert das in der Praxis?
Fast alle europäischen Länder haben bereits Elemente der Restorative Justice bei gewissen leichten Delikten etabliert. In Österreich ist das der Tatausgleich, ein freiwilliges Mediationsverfahren bei Delikten bis zu einem Strafhöchstausmaß von fünf Jahren. Etwa bei Diebstahl, leichter bis schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung, Eigentumsdelikten oder Drohung. Fällt das Delikt in eine dieser Kategorien, entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob eine Mediation sinnvoll wäre. Der Akt wird an den Verein „Neustart“ weitergeleitet, der dann die Konfliktparteien kontaktiert. Stimmen beide Seiten zu, kommt es zur Mediation.
Wie läuft die Mediation dann ab?
Diese gibt unter der Anleitung professioneller Mediatoren Opfern wie Tätern Raum, ihre Sicht darzulegen. Für manche Menschen ist die Etablierung von Wahrheit das Wichtigste, also, dass der oder die Schuldige sagt: „Ja, ich habe Scheiße gebaut. Es tut mir leid!“ Andere wollen beispielsweise nur ihren gestohlenen Schmuck zurück. Am Ende gibt es eine schriftliche Vereinbarung über die ausgemachte Wiedergutmachung. Das kann vom regelmäßigen Rasenmähen bis zu einer Geldsumme gehen. Bei Nicht-Einhaltung kann es nochmal zu Gesprächen kommen. Wenn es gar nicht funktioniert, geht der Fall zurück ans Gericht.
Nicole Lieger lehrt an der Universität Wien. Sie leitete das Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte und war Generalsekretärin des Master Programms in Friedensstudien des European Peace Center in Schlaining.
Können Restorative Justice-Ansätze grundsätzlich Haft ersetzen?
Diese Frage muss man noch offen lassen. Es kommt auf den Fall an. Vor allem geht es darum, sich mehr auf das Opfer und seine Bedürfnisse zu konzentrieren, gerade bei Kapitalverbrechen. Je schwerer das Verbrechen, desto wichtiger ist es, sich um die Opfer zu kümmern oder den Hinterbliebenen zu helfen. Restorative Justice ist ein Ansatz, wie die derzeitige Handhabung verbessert werden könnte. Meiner Meinung nach ist sie auf jeden Fall besser als die derzeitige Praxis, aber auch noch nicht die endgültige, perfekte Lösung.
Wann macht Haft Sinn?
Ich habe selbst einen Mordfall in meiner näheren Umgebung mitbekommen. Da war ich auch beruhigt, dass der Täter vorerst eingesperrt wurde und nicht mehr unmittelbar eine Gefahr darstellte. Nur möchte ich trotzdem nicht, dass es ihm in der Haft schlecht geht. Also Haft grundsätzlich ja, aber nur sehr eingeschränkt bei wirklich schweren Verbrechen und zu humanen Bedingungen.
Was ist mit Abschreckung, die oft als Argument für Gefängnisstrafen gilt?
Es gibt sicher Arten von Verbrechen, die Leute kalkuliert begehen, zum Beispiel Steuerhinterziehung. Aber ganz viele Konflikte entstehen aus dem Moment, aus dem Affekt heraus. Und, falls das missverstanden werden könnte: Auch Mediationsverfahren sind nicht angenehm.
Wo hat sich Restorative Justice schon bewährt?
Teils in Europa bei leichten Straftaten. In Australien, Neuseeland sowie Kanada und den USA gibt es die Conferencing- bzw. Circle-Mediation, bei der mehrere Menschen, zum Beispiel Familie, Freunde, Nachbarn oder Lehrerinnen bzw. das gesellschaftliche Umfeld involviert sind.
Es gibt auch Leute, die sich das parallel zum Strafprozess selbst organisieren, sogar bei schweren Verbrechen. Eine Frau in Großbritannien kontaktierte beispielsweise nach der Ermordung ihres Vaters durch einen Bombenanschlag der IRA (Irisch-Republikanische Armee, Anm. d. Red.) den Attentäter im Gefängnis. Er hielt eine politische Rede über den Nordirland-Konflikt, bis er merkte, dass sie ihm aufmerksam zuhörte, im Bemühen ihn zu verstehen. Später sagte er, dass er erst durch sie verstand, welches Leid er verursacht hatte. Die beiden setzten sich nach seiner Freilassung gemeinsam für Frieden in Großbritannien ein. Die Initiative The Forgiveness Project sammelt solche Geschichten. Auch die palästinensisch-israelische AktivistInnengruppe Combatance for Peace ist so ein Beispiel. Da begegnen sich ehemalige Soldaten und Kämpferinnen und versuchen gemeinsam für Frieden einzutreten.
Bei der Restorative Justice steht Wiedergutmachung im Vordergrund. Kann man immer wiedergutmachen?
Nein, nicht zu 100 Prozent. Das trifft aber auf das klassische Strafrecht genauso zu. Bei Mord kann man die Person natürlich nicht wieder lebendig machen. Aber besonders bei schweren Verbrechen ist es wichtig, das Umfeld miteinzubeziehen, die Familie oder auch Zeugen der Tat. In diesen Personen ist innerlich oft etwas kaputtgegangen. Sie fühlen sich unsicher und fragen sich: Kann ich noch irgendwo alleine hingehen? Werde ich dann auch erstochen? Sind alle fähig, so etwas zu begehen? Auch bei Einbrüchen oder Raub bleibt meist so ein Gefühl.
Kann Restorative Justice bei großen, organisierten Verbrechen funktionieren?
Es gab schon Wahrheits- und Versöhnungskommissionen, wie etwa jene in Südafrika zur Untersuchung von politisch motivierten Verbrechen während der Zeit der Apartheid. Wobei diese Kommission mehr auf Wahrheitsfindung basierte.
Es gab auch eine Amnestie für TäterInnen, die aussagten. Dieser Schritt wurde teils massiv kritisiert.
Die Frage, ob und wann Amnestie Sinn macht, ist schwierig zu beantworten. Straflosigkeit kann mitunter die Bedingung dafür sein, dass man überhaupt einen Prozess zustande bringt. Prinzipiell sollten jedenfalls Betroffene gefragt werden, welche Art von Verfahren sie möchten, ein klassisches Gerichtsverfahren oder Mediation. In Österreich weist das derzeit nur die Staatsanwaltschaft zu und bei schwereren Delikten sollte es zumindest die Möglichkeit geben, es ergänzend zum Gerichtsprozess zu machen.
Warum ist Restorative Justice noch nicht überall etabliert?
Alte Gewohnheiten sterben langsam. Wenn ich von Restorative Justice erzähle, kommt ganz oft die Reaktion „Gut und schön, aber das Volk will Strafe und Rache“. Das mag so sein, wenn Leute in der Zeitung von Straftaten lesen. Aber, wenn ihnen dann ihr Fahrrad gestohlen wird, ist ihr primärer Wunsch, das Fahrrad zurückzubekommen. Menschen, denen die Option gegeben wird, Mediation oder Gerichtsverfahren, entscheiden sich zu mehr als 80 Prozent für Mediation. Das heißt nicht, dass sich danach alle glücklich in den Armen liegen. Aber im Vergleich zu dem, was derzeit im Strafrecht üblich ist, ist es menschlicher und funktioniert: Internationale Studien belegen, dass die Rückfallquote nach Mediationsverfahren niedriger ist.
Milena Österreicher ist freie Journalistin und lebt in Wien.
