Ilisu vor dem Aus

Im Juni werden Deutschland, Österreich und die Schweiz endgültig entscheiden, ob sie aus dem großen Staudammprojekt in der Türkei aussteigen.

Wir haben schon mehrmals über das skandalöse Staudammprojekt im Südosten der Türkei berichtet (u.a. Coverthema in SWM 11/06). Skandalös in zweifacher Hinsicht: Einmal, weil die türkische Regierung dadurch 65.000 Menschen vertreiben und zahlreiche wertvolle archäologische Stätten überfluten würde. Und zum zweiten, weil Deutschland, Österreich und die Schweiz trotz des Wissens um die verheerenden Folgen des Projekts jahrelang durch Erteilen von Exportgarantien an ihre Firmen an dessen Verwirklichung beteiligt und mitverantwortlich waren.
Im vergangenen Dezember hatte es noch ein Verwirrspiel in Sachen „Aus für Ilisu“ gegeben. Zuerst hatte Außenminister Michael Spindelegger den bevorstehenden Austritt Österreichs aus dem Vertrag angekündigt, dann aber wieder einen Rückzieher gemacht und eine Fristverlängerung für die Türkei beschlossen, binnen derer sie ihre Auflagen erfüllen müsste. Später beschlossen dann die drei Länder gemeinsam, der Türkei noch eine letzte Frist von 180 Tagen zu gewähren. In dieser Zeit dürfen weder die beteiligten Banken – in Österreich die Bank Austria – Kredite auszahlen noch die beteiligten Baufirmen – u.a. die österreichische Andritz AG – Lieferungen durchführen.
Da nicht damit zu rechnen ist, besonders in Zeiten der Finanzkrise, dass die Türkei die ihr dadurch fehlenden ca. 500 Millionen Euro auftreiben kann, dürfte das Projekt gestorben sein oder vielleicht in einer Kleinvariante weitergeführt werden.

Weitere Infos auf www.stopilisu.com