Besser als das letzte Mal

Nigerias neuer Präsident ist der alte: Goodluck Jonathan.

Wahlen drehen sich in Nigeria um Ethnizität, Religion und Regionalismus, selten um Inhalte. So auch beim Wahlmarathon, den das bevölkerungsreichste Land Afrikas diesen Frühling absolvierte. 73 Millionen Menschen waren wahlberechtigt, Anfang April das Parlament zu wählen, Mitte April den Präsidenten sowie in weiterer Folge die Gouverneure und Parlamente der 36 Bundesstaaten. Bereits die ersten Wahltage wurden von Bombenanschlägen in der nordöstlichen Stadt Maiduguri überschattet. Noch bevor der Sieg von Goodluck Jonathan von der regierenden People’s Democratic Party (PDP) mit 59% der Stimmen bekannt wurde, flammte die Gewalt v.a. im mehrheitlich muslimischen Norden des Landes auf. Jonathan hatte das Amt im Mai 2010 übernommen, als der aus dem Norden stammende Präsident Yar’Adua verstorben war (siehe SWM 3/10) – unter verfassungsmäßig umstrittenen Umständen und gegen Vorbehalte der Nordelite, die gerne einen der ihren an der Staatsspitze gesehen hätte.

Anhänger des Kontrahenten Muhammadu Buhari, ehemaliger Militärführer und selbst aus dem muslimischen Norden, protestierten gegen dessen Wahlniederlage. Buhari erhielt 32% der Stimmen. Seine Anhänger glauben an einen Wahlbetrug Jonathans. Internationale BeobachterInnen hielten die Wahlen für relativ fair und frei – zumindest wie schon lange nicht mehr. Niemand bezweifelt, dass es Unregelmäßigkeiten bei den nigerianischen Wahlen gab. Es galt, 120.000 Wahlstationen zu überwachen, um einen fairen Ablauf zu garantieren. Dass das in einem so großen und strukturschwachen Land wie Nigeria fast unmöglich ist, liegt auf der Hand. Bei den vergangenen Wahlen war es üblich, dass Schlägertruppen Wahllokale besetzten und WählerInnen bedrohten. Und auch diesmal scheint nicht alles lupenrein gewesen zu sein: In der Heimatregion des Präsidenten erscheinen Wahlbeteiligung und Ergebnisse aufgebläht, im Norden wählten Minderjährige, in der Stadt Maiduguri explodierten Bomben. Doch BeobachterInnen sind der Meinung: Verglichen mit dem Wahldesaster im Jahr 2007 ist die Verbesserung offensichtlich.

Vor allem wütende Jugendliche setzten nach den Präsidentschaftswahlen Häuser und Kirchen in Brand. Sie ärgerten sich, dass ausgerechnet Amtsinhaber Goodluck Jonathan, ein Christ aus dem Süden, zum Präsidenten gewählt wurde. Er ist der erste Präsident aus Süd-Süd, der Region des Nigerdeltas. Doch ob tatsächlich Buharis Partei verantwortlich für die Anschläge ist oder sogar AnhängerInnen der regierenden People’s Democratic Party ihren Teil dazu beitrugen, darüber wird nach wie vor nur spekuliert. Mehr als 500 Menschen sind während der Unruhen ums Leben gekommen. Man spricht von Zehntausenden Menschen auf der Flucht vor der Gewalt.

Dass trotz allem die Wahlen und die Ergebnisse von den meisten BeobachterInnen gelobt werden, zeigt, wie viel noch getan werden muss in Nigeria. Jonathan hat gezeigt, dass er die Mehrheit der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft hinter sich hat. Doch er muss die massiven Herausforderungen, vor denen das Land steht, annehmen: die Verbesserung der verfallenen Infrastruktur – vor allem die Stromversorgung –, die Beruhigung des ethnisch-religiösen Konflikts und die Eindämmung der wuchernden Korruption. Buharis Partei Congress for Progressive Change (CPC) hat indes Neuwahlen in einigen südlichen Bundesstaaten bei Gericht eingeklagt.