Dinosaurier in Not

In Simbabwe formiert sich die Opposition. Treibende Kraft sind die Gewerkschaften. Ein Bericht von Ute Sprenger.

Noch schwankt die regierende ZANU, die 148 der 150 Parlamentssitze hält, zwischen Kollisionskurs und ungläubigem Staunen angesichts der ungewohnten Töne im Land. Doch die Presse nimmt zunehmend Mugabe und die Seinen aufs Korn. Mal werden der Präsident und die Partei wegen deren unnachgiebig-autoritärer Haltung als „Zanusaurus-Rex“ karikiert. Dann wiederum macht man sich lustig über die ZANU, die allerorten Konspiration wittert.

Angesichts einer für das Land beispiellosen ökonomischen und sozialen Krise in den neunziger Jahren – 1998 stieg die Inflationsrate auf über 40 Prozent – und angesichts von Kleptokratie und Inkompetenz in den Reihen der politischen Elite geraten die ansonsten eher geduldigen SimbabwerInnen inzwischen in Rage. Motor des angestrebten Wandels sind neben den Gewerkschaften Universitätsangehörige, Oppositionsparteien, DissidentInnen der ZANU-Partei und die unabhängige Presse.

Der ökonomische Niedergang wurde im vergangenen Jahr begleitet von Aufständen gegen die Erhöhung der Nahrungsmittelpreise, von vergeblichen Verhandlungsversuchen seitens der Gewerkschaften, von erneuten Preiserhöhungen, Streiks und Demonstrationen.

Der Druck zur Demokratisierung wächst seit 1990 an. Immer mehr verlieren KritikerInnen die Scheu, sich öffentlich zu äußern. Ende Mai initiierte der rund 700.000 Mitglieder starke Gewerkschaftsverband ZCTU das „Movement for Democratic Change“ (MDC), eine politische Kraft, die sich vorgenommen hat, als Opposition bei den für das Jahr 2000 anstehenden vierten Parlamentswahlen mitzumischen. ZCTU-Generalsekretär Morgan Tsvangirai gilt im Land als ein echter Herausforderer für die Regierung Mugabe.

Seine gewerkschaftlichen Sporen verdiente Tsvangirai in Simbabwes Bergwerkssektor und in der regionalen Koordination der SADC-Staaten.

Der Aufbruch der Gewerkschaft in die Opposition begann im Dezember 1997 mit ersten erfolreichen Streiks. Seitdem die Regierung im vergangenen Dezember ein Demonstrations- und Streikverbot verhängte, politisierte sich die Gewerkschaft zusehends.

Zwischen Februar und April diesen Jahres berieten Gewerkschaftsgruppen aus dem ganzen Land mit Menschenrechtsorganisationen und den Kirchen über Auswege aus der Krise.

„Sämtliche Foren kamen zu dem Ergebnis, daß wir eine politische Lösung brauchen“, berichtet ZCTU-Sprecher Nomore Sibanda. Bis Mitte Juli wurden landesweit 12 Leitungskomitees in größeren Städten der Provinzen geschaffen. Die wiederum sollen den Aufbau von Ausschüssen in ländlichen Gebieten, an den Arbeitsplätzen und in den Townships begleiten.

Offiziell wird das MDC voraussichtlich im September aus der Taufe gehoben. „Danach müssen wir mit unserer Basis abklären, ob wir zum Wahlboykott aufrufen oder welche Mindestreformen für eine Beteiligung andernfalls erfüllt sein müssen“, erklärt Generalsekretär Tsvangirai.

Die Teilnahme an den kommenden Wahlen ohne eine Reform des Wahlgesetzes hätte wenig Aussicht auf Erfolg. „Aus den Wählerlisten müssen erst einmal die vielen Toten gestrichen werden“, erklärt Generalsekretär Tsvangirai. Die nämlich stimmten allesamt für die Regierungspartei.

Doch während landesweit der Druck von unten zunimmt, glaubt Präsident Mugabe, den politischen Wandel mit dem Ausbau der Repression noch aufhalten zu können. Kritik an seinem autokratischen Führungsstil gilt als Majestätsbeleidigung. Unabhängiger Journalismus steht im Ruch der Subversion und des Vaterlandsverrats.

„Glauben Sie mir, wenn unser Wahlgesetz geändert wird, dann wird diese Regierung die nächsten Wahlen nicht überleben“, hatte der Taxifahrer auf dem Weg zum Rufaro Stadion im Township Mbare versichert. Doch ist der neuen Bewegung wirklich gleich die ganze Regierungsmacht zu wünschen? Eher noch hätte eine erstmals im Parlament sitzende veritable Opposition die Chance, die Karten in Simbabwes politscher Landschaft neu zu mischen, ohne sich von vornherein an der Sanierung des maroden Staates aufreiben zu müssen.

Autorennotitz: Die Autorin ist Publizistin mit den Schwerpunkten moderne Biotechnologie, Umwelt und Dritte Welt. Sie lebt in Berlin.