Korruption

Brasilien

Ein Korruptionsskandal hält Brasilien in Atem: Anfang März gab der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes grünes Licht für Ermittlungen gegen 49 hochrangige PolitikerInnen, darunter mit Fernando Collor de Mello sogar ein Ex-Präsident. Die Vorwürfe reichen von Bestechlichkeit und Geldwäsche bis hin zur Bildung einer kriminellen Vereinigung rund um den teilweise in Staatsbesitz befindlichen Erdölkonzern Petrobras.

Gegen Präsidentin Dilma Rousseff liegt kein Verdacht vor, nichtsdestotrotz nimmt der Druck auf die Präsidentin zu: Durch die Ermittlungen sind große Infrastruktur-Projekte gefährdet, zudem stehen die meisten Verdächtigen der Regierung Rousseff nahe. Auch in der Öffentlichkeit richten sich die Proteste vor allem gegen die Präsidentin. GewerkschafterInnen, AktivistInnen und Ex-Präsident Lula warnen trotz ihrer Forderung nach Aufklärung davor, dass der Skandal auch zu einer Schwächung von Petrobras genutzt werden könne, um mittelfristig eine Privatisierung zu ermöglichen.