Wahl-Kampf

DR Kongo

Die Präsidentschaftswahlen in der Demokratischen Republik Kongo sollen doch wie geplant im November 2016 durchgeführt werden. Die politische Führung reagiert damit auf Proteste der Opposition und der Zivilgesellschaft.

Im Jänner kam es zu Demonstrationen gegen ein Gesetz, das vom Abgeordnetenhaus verabschiedet wurde. Das Gesetz hätte eine Volkszählung zur Voraussetzung für die Wahlen 2016 gemacht. Eine Volkszählung könnte in der DR Kongo zu massiven Verzögerungen führen – bis zu drei Jahren, schätzen Expertinnen und Experten.

Vermutet wird, dass Präsident Joseph Kabila auf Zeit spielt, um weiter im Amt zu bleiben. Kabila ist seit 2001 an der Macht und gewann zwei umstrittene Wahlen. Eine dritte Amtszeit ist laut Verfassung nicht möglich, er müsste die Macht abgeben.