Zwangsräumungen

China

Die Zahl von brutalen Zwangsräumungen ist in China in den letzten Jahren dramatisch angestiegen, sowohl in den Städten wie auch am Land. Amnesty International hat in einem eben erschienenen Bericht 40 Fälle aus den letzten zwei Jahren genau untersucht. Das Ergebnis: Gewaltsame Räumungen ohne angemessene Entschädigung und Zugang zu Rechtsmitteln sind in China inzwischen Routine. Der Grund: Für lokale Regierungen ist der Verkauf von Land an Investoren die einfachste Art, gute Wachstumszahlen vorzulegen oder Schulden zu begleichen.

Doch der Protest gegen dieses Vorgehen wächst, auch um den Preis der Selbstzerstörung. In den letzten Jahren haben sich 41 Menschen selbst verbrannt, weil ihnen eine Zwangsräumung drohte. „China ist als Mitglied des UN-Sozialpakts dazu verpflichtet, einen umfassenden Schutz vor rechtswidrigen Zwangsräumeungen zu gewährleisten“, erklärt Heinz Patzelt, Generalsekretär von AI Österreich, und fordert einen sofortigen Stopp dieser Praxis.
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